Corona-Demo in BerlinMedial diffamiert und gebrandmarkt

Kaum jemand bringt die politische Doppelmoral in Deutschland genauer auf den Punkt als SPD-Chefin Saskia-Esken – wenn auch unfreiwillig. Am 6. Juni, nachdem 15.000 „Anti-Rassismus“-Demonstranten in Berlin jegliche Corona-Beschränkungen ignorierten, sich in drückender Enge versammelten und Gewalt gegen die Polizei ausübten, zeigte sich Esken auf Twitter begeistert: „Zehntausende Demonstranten zeigen überall in Europa #Solidarität für #BlackLivesMatter und protestieren friedlich gegen […]

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Veranstalter angezeigtPolizei schreitet ein: Coronademo läuft weiter

BERLIN. Die Polizei hat die Berliner Demonstration gegen die Coronamaßnahmen um etwa 16 Uhr für beendet erklärt. Grund sei die Nichteinhaltung der Hygieneregeln, wie das Masketragen oder Abstandhalten. Bis zu 20.000 Menschen protestierten laut der Polizei zwischenzeitlich in Berlin Mitte. Die Folgekundgebung am Brandenburger Tor hat die Polizei jetzt auch begonnen aufzulösen, da Demonstranten die Abstandsregeln nicht einhalten und keinen […]

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Nach Protest gegen Hildmann-BücherBuchhändler Thalia erteilt Zensurforderungen Absage

HAGEN. Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. „Grundsätzlich wollen wir als Buchhändler weder zensieren noch Diskussionen vorwegnehmen, indem wir Titel, die keinen Anlaß für inhaltliche Beanstandungen bieten, aus dem Sortiment nehmen“, teilte Thalia am Montag mit. Das Unternehmen distanziere sich zwar von Hildmanns Ansichten, die Debatte darüber […]

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Aufhebung der Corona-BeschränkungenLauterbach kritisiert Ramelow für geplantes Lockdown-Ende in Thüringen

BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dafür kritisiert, die Corona-Beschränkungen aufheben zu wollen. Er forderte die Bundesregierung auf, ein Zeichen gegen die geplanten Lockerungen zu setzen. „Mit der Entscheidung in Thüringen droht ein bundesweiter Wettlauf der Länder, der aus medizinischer Sicht katastrophal wäre“, sagte Lauterbach am Montag der Rheinischen Post. Ramelow hatte am Samstag angekündigt, […]

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Wirtschaft in Zeiten der PandemieFolgen der Corona-Krise: Schäuble wirft Altmaier Schönfärberei vor

BERLIN. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Schönfärberei in der Corona-Krise vorgeworfen. „Ich habe es als – sagen wir – mutig empfunden, daß versichert wurde, jeder Arbeitsplatz werde erhalten bleiben und niemand werde Einbußen erfahren“, sagte er der Welt am Sonntag. Altmaier hatte das zu Beginn des Lockdowns versichert. Schäuble nannte es „gewagt“ zu glauben, wenn die […]

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NiedersachsenCorona-Maßnahme: Landkreis verbietet Alkohol an Vatertag

HANNOVER. Der niedersächsische Landkreis Aurich hat zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus den Alkoholverkauf und -konsum in Biergärten und Restaurant-Außenbereichen am Vatertag verboten. Sämtlichen Gastronomiebetrieben sei es am 21. Mai verboten, Alkohol in ihren Außenanlagen auszuschenken, berichtet der NDR über eine entsprechenden Verfügung der Kreisverwaltung. Auf diese Weise solle verhindert werden, daß sich während der traditionellen Ausflüge an Christi […]

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Vorwurf Fehlalarm und Fake-NewsKritische Corona-Analyse: Innenministerium distanziert sich von Mitarbeiter

BERLIN. Das Bundesinnenministerium (BMI) hat die Ausarbeitung eines Mitarbeiters zum Corona-Krisenmanagement der Regierung als dessen Privatmeinung zurückgewiesen. Er habe für seine Zusammenstellung „weder einen Auftrag, noch eine Autorisierung“ erhalten, teilte das Ministerium am Sonntag mit. Daß er für seine Untersuchung den offiziellen Briefkopf des Bundesinnenministeriums verwendet und das Gutachten über dienstliche Kommunikationskanäle verbreitet habe, sei nicht akzeptabel. „Auf diese Weise […]

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Nach DemonstrationenRadikalisierung befürchtet: Politiker sind besorgt über Corona-Proteste

BERLIN. Mehrere Spitzenpolitiker haben sich besorgt über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. „Wir lassen nicht zu, daß Extremisten die Corona-Krise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda mißbrauchen“, äußerte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der Augsburger Allgemeinen. Zugleich betonte er, daß seine Partei die Sorgen der Bürger ernst nehme. „Aber klar ist auch, daß wir konsequent gegen diejenigen vorgehen, die jetzt die […]

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COVID-19 ÜbersichtCorona-Lage: Rückkehr zur Normalität und Leben mit dem Virus

Die COVID-19 Neuinfektionszahlen gehen global zurück, besonders deutlich in Westeuropa. Bund und Länder haben nun weitere Lockerungen in der Corona-Krise sowie einen Rückkehr-Mechanismus zum Lockdown vereinbart. Wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten „mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage“ auftreten, werden notfalls wieder Verschärfungen beschlossen. Bei einem limitierten Ausbruch in einem Pflegeheim sollen die Beschränkungen […]

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Appell an BundesinnenministerCorona-Maßnahmen: CDU-Abgeordnete fordern Ende der Grenzkontrollen

BERLIN. Zwölf CDU-Bundestags- und EU-Parlamentsabgeordnete haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, die Grenzen zu den Nachbarländern wieder zu öffnen. „Nach über sieben Wochen muß Schluß sein mit Gitterzäunen und Schlagbäumen im Herzen Europas“, zitiert die Welt aus dem Schreiben der Parlamentarier. „Eine Verlängerung bedeutet, daß Familien weiter getrennt, Pendler massiv behindert und jetzt auch noch Schulwege blockiert werden.“ Hinter dem […]

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