Frankreich erklärt “Cyber-Islamismus” den Krieg

Artikel Teilen

Post Views: 0 Am Dienstag empfing die beigeordnete Ministerin für Staatsbürgerschaft, Marlène Schiappa, Vertreter von Facebook, Twitter, Google, TikTok und Snapchat in ihrem Amtssitz am Place Beauvau in Paris. Das vorab von der Regierung erklärte Ziel des Treffens: Einen Weg finden, wie der “Cyber-Islamismus” in Frankreich bekämpft werden kann. In den Tagen vor Samuel Patys gewaltsamen Tod kursierten Botschaften und […]

Weiterlesen

Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch

Artikel Teilen

Post Views: 0 von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an COVID-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). Als die Pandemie im Januar Deutschland erreichte, war er der Mann der Stunde mit der größten Klappe: Er habe alles im Griff, so schlimm wie in China werde es bei uns niemals kommen. Spahn wird seine physische Erkrankung […]

Weiterlesen

Jetzt auch in Schleswig-Holstein: Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot

Artikel Teilen

Post Views: 0 Das Urteil des Oberlandesgerichts kommt ein Stück weit überraschend. Noch am gestrigen Donnerstag war ein ähnlicher Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Allerdings war dieser Antrag nicht nach inhaltlicher Begutachtung abgelehnt, sondern stattdessen als unzulässig zurückgewiesen worden. Derzeit gelten Einschränkungen bei der Beherbergung von Urlaubern auch in den Ländern Sachsen-Anhalt und Hamburg. Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein folgt mit seinem […]

Weiterlesen

Ich habe nach Jahren mal wieder in den Wikipedia-Eintrag „Oliver Flesch“ geschaut – und war positiv überrascht

Artikel Teilen

Post Views: 0 Wikipedia-Einträge ändern sich ständig, meiner zumindest. Das liegt bei mir vor allem am besagten Stalker, der ständig versucht, Irrelevantes, Wertendes und Unbelegtes unterzubringen. Zeitweilig war mein Eintrag länger als der von vielen wirklich prominenten Menschen. Glücklicherweise schreiben für Wiki auch Menschen, die nicht geistig behindert sind, die den Rotz des Stalkers wieder löschen. Und nun lasst uns […]

Weiterlesen

UN-Beauftragte: Waffenstillstand für Libyen unterzeichnet

Artikel Teilen

Post Views: 0 Die rivalisierenden Lager im Bürgerkrieg in Libyen haben sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Das sagte die amtierende UN-Beauftragte für Libyen, Stephanie Williams, unmittelbar nach der Unterzeichnung einer Vereinbarung in Genf. Der Moment werde in die Geschichte eingehen, sagte Williams. Militärvertreter des Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch und des Generals Chalifa Haftar waren seit Montag in Genf, um politische Verhandlungen über die […]

Weiterlesen

Berliner CDU blamiert sich mit Wahlkampfaktion gegen Clankriminalität

Artikel Teilen

Post Views: 0 Berlins CDU hatte am Donnerstag im Stadtteil Neukölln ihren Plan zur Bekämpfung der Clankriminalität vorgestellt. Auf dem Lamborghini mit aufgeklebten Einschusslöchern prangte der Spruch “Kriminelle Clans gehören auf Netflix. Nicht auf Berlins Straßen”. Symbolisch wurde der Sportwagen abgeschleppt. Auf dem Kennzeichen stand “B YE BYE” (englisch für “Auf Wiedersehen!”). Es handele sich um kein amtliches Kennzeichen, auch […]

Weiterlesen

Russland und Iran weisen Vorwurf der Einmischung in US-Wahlen zurück: Faktenfreie Anschuldigungen

Artikel Teilen

Post Views: 0 Russland und Iran sollen sich in die US-Wahl eingemischt haben. Sie verbreiteten “Falschinformationen” und hätten illegal einige persönliche Daten registrierter Wähler erbeutet, sagte John Ratcliffe am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington. “Die Daten können missbraucht werden, um Wähler falsch zu informieren und Verwirrung zu stiften.” Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien erklärte zudem am Donnerstag, nicht nur Russland […]

Weiterlesen

Türkei kritisiert Einigung zwischen Griechenland, Zypern und Ägypten auf Kooperation im Mittelmeer

Artikel Teilen

Post Views: 0 Das türkische Außenministerium hat am Donnerstag die am Mittwoch getroffene Einigung zwischen Griechenland, Zypern und Ägypten auf eine engere Kooperation im östlichen Mittelmeer scharf kritisiert. Wie es in der Mitteilung der diplomatischen Behörde in Ankara hieß, ziele die angebliche Absicht, sich gemeinsam für mehr Stabilität in der Region einzusetzen, in Wahrheit gegen die Türkei. Die Vereinbarung enthalte […]

Weiterlesen
1 2 3 4 1.541