ThüringenMohring will nicht Ministerpräsident werden

ERFURT. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat angekündigt, nicht für das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten. „Wir beantragen keine Ministerpräsidentenwahl und stellen also auch keinen Kandidaten auf“, sagte Mohring der Thüringer Allgemeinen. Mohring bekräftigte gegenüber dem Blatt damit auch, daß er keine Kampfkandidatur gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) anstrebe. Nach der Landtagswahl Ende Oktober verfügt die bisherige Landesregierung aus Linkspartei, SPD und […]

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AfD wollte Tiertransporte verhindern – Altparteien lehnten Antrag ab

Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, Tiertransporte ins Nicht-EU-Ausland zu verbieten, sofern nicht lückenlos und glaubhaft gewährleistet wird, dass auf dem gesamten Transport einschließlich der Behandlung am Zielort die tierschützenden Vorgaben der EU-Verordnung 1/2005 eingehalten werden, hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Alle übrigen Fraktionen haben den Antrag abgelehnt. Auch interessant auf 1984 – DAS MAGAZIN Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, stellv. Mitglied […]

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Wer steckt hinter dem Staatsstreich in Bolivien?

von Alfredo Serrano Mancilla Ein Staatsstreich ist nie ein isoliertes Ereignis. Es gibt keinen klar bestimmten Moment, der als entscheidender Auslöser für einen demokratischen Bruch definiert werden kann. Jeder Putsch ist ein kumulativer Prozess, in dem das “Umfeld” von grundlegender Bedeutung ist, um die notwendigen und ausreichenden Bedingungen zu schaffen, um dessen Wirksamkeit zu gewährleisten. Die Erosion der Legitimität des […]

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Dank Trump gehen die Mullahs bankrott

Die Kritiker der Iran-Politik von Präsident Trump haben sich geirrt: Die US-Sanktionen üben erheblichen Druck auf die regierenden Mullahs des Iran und die Fähigkeit, ihre Terrorgruppen zu finanzieren, aus. Ein Gastbeitrag von Majid Rafizadeh Bevor das US-Finanzministerium sekundäre Sanktionen gegen den Öl- und Gassektor des Iran verhängte, exportierte Teheran über zwei Millionen Barrel Öl pro Tag. Derzeit ist […] Der Beitrag Dank Trump […]

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Robbenbaby verirrt sich auf Parkdeck

Nach dem die Flucht von einem Robbenbaby in Redwood City auf einem Parkdeck endete, machte es ein Nickerchen bei der Feuerwehr. Redwood City (dpa) l Die Feuerwehr in Kalifornien hat ein Robbenbaby auf einem Parkdeck eingefangen. Nach den Strapazen der missglückten Fluchtversuche legte das fünf Monate alte Jungtier dann ein Nickerchen ein, wie ein am Sonntag (Ortszeit) von der Feuerwehr in Redwood City veröffentlichtes […]

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Afrikaner nach DeutschlandBundesregierung beteiligt sich auch 2020 an Umsiedlungsprogramm

BERLIN. Die Bundesregierung will sich auch im kommenden Jahr an der Umsiedlung von Tausenden Afrikanern beteiligen. Das Kabinett habe der EU-Kommission mitgeteilt, 2020 bis zu 5.500 Personen über das sogenannte Resettlement-Programm aufzunehmen, berichtet der Evangelische Pressedienst. Das Umverteilungsprogramm der EU läuft in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Ziel der Maßnahme sei es, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die aufgrund […]

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Gasleck vergiftet dutzende Schüler

Über 40 Schüler sind 400 Kilometer östlich von Moskau durch ein Gasleck verletzt worden. Nischni Nowgorod (dpa) l Mehr als 40 Schüler sind südlich der russischen Großstadt Nischni Nowgorod mit Gasvergiftungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Einige seien mittelschwer verletzt, teilten die Behörden am Montag der russischen Agentur Tass zufolge mit. Niemand der Betroffenen, darunter mindestens ein Erwachsener, schwebe bislang in […]

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“Trump besiegen”: New Yorks Ex-Bürgermeister Mike Bloomberg kandidiert offiziell für US-Wahl 2020

Der Demokrat, der seine Präsidentschaftsbewerbung im März noch ausgeschlossen hatte, nannte einen Sieg über US-Präsident Donald Trump den “dringendsten und wichtigsten Kampf unseres Lebens”. In seiner offiziellen Erklärung heißt es ferner: Wir können uns vier weitere Jahre mit Präsident Trumps rücksichtslosem und unethischen Handeln nicht leisten. Er stellt eine existenzielle Bedrohung für unser Land und unsere Werte dar. Wenn er […]

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Hitler-Gegenstände für 600.000 Euro

Ein libanesischer Geschäftsmann hat bei einer Versteigerung in München Gegenstände aus dem Besitz von Adolf Hitler gekauft. Tel Aviv (dpa) l Ein libanesischer Geschäftsmann hat bei einer Versteigerung in München Gegenstände aus dem Besitz von Adolf Hitler im Wert von 600.000 Euro gekauft. Das bestätigte das Auktionshaus Hermann Historica in Grasbrunn bei München am Montag. Er wolle die Gegenstände nun an […]

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GesetzesentwurfBayerns Regierung will fünf Jahre Haft für „Haß und Hetze“

MÜNCHEN. Die bayerische Staatsregierung will „Haß und Hetze“ im Internet in Zukunft mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestrafen. „Beleidigungen sind in der Anonymität des Internets oft enthemmter, haben eine größere Reichweite und sind praktisch kaum mehr aus der Welt zu bekommen“, begründete Justizminister Georg Eisenreich (CSU) seinen Entwurf für ein entsprechendes Bundesgesetz gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Man müsse „das […]

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