Nordrhein-WestfalenPolizei registriert Konflikte zwischen alten und neuen Clans

DÜSSELDORF. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verzeichnet zunehmende Konflikte zwischen türkisch-arabischstämmigen Clans und neu eingereisten Migranten aus Syrien. Damit hat sich eine Einschätzung des Landeskriminalamts bestätigt, teilte das Innenministerium auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mit. Berichte der einzelnen Polizeibehörden dokumentierten diese Auseinandersetzungen im kriminellen Milieu an Rhein und Ruhr. Zugleich betonte Innenminister Herbert Reul (CDU), die schwarz-gelbe Landesregierung habe mit ihrer […]

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Patronen im BriefkastenMorddrohungen gegen Linken-Politiker war False-Flag-Operation

LANDAU. „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ So lautete die Überschrift einer Pressemitteilung am 6. Juni des Kreisverbandes der Linkspartei in Landau in Rheinland-Pfalz. Grund für die Stellungnahme: Am Nachmittag desselben Tags war beim Schatzmeister des Kreisverbandes Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, so berichtet die Rheinpfalz, eine Morddrohung eingegangen. Ein handschriftliches Schreiben und vier Gewehrpatronen waren in seinen Briefkasten eingeworfen worden. Bedroht […]

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HessenBesseres W-Lan, mehr Strom: Stadt gibt Migrantenprotesten nach

FRANKFURT/MAIN. Nach einem Protest von Asylsuchenden in Frankfurt am Main hat die Stadt angekündigt, ihren Forderungen teilweise nachzukommen. Die Einwanderer hatten sich unter anderem über zu schlechtes W-Lan, zu geringe Stromkapazitäten, zu kleine Wohnungen und zu wenig Privatsphäre beschwert. Auch den Standort der modularen Unterkünfte auf dem Gelände des Alten Flugplatzes Bonames im Norden der Stadt sahen die Bewohner als […]

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Hass im Netz soll schneller verfolgt werden

Extremismus und Hass im Netz müssen aus Sicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht schneller verfolgt werden. Magdeburg/Erfurt (dpa) l Die Justiz müsse wegkommen von der häufig gewählten Praxis, kleinere Delikte einzustellen, sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Strafbefehle oder Gerichtsverfahren hätten “schon einen gewissen Effekt” auf Menschen und könnten der Verrohung von Sprache und Gesellschaft entgegenwirken. Zuletzt […]

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StudienergebnisMehrheit der Deutschen bevorzugt neutrale Berichterstattung

BERLIN. Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine unvoreingenommene Berichterstattung. Das hat eine Studie der britischen Nachrichtenagentur Reuters ergeben, die der Welt vorliegt. Untersucht wurde das Mediennutzungsverhalten in 40 Ländern. Demnach bevorzugen 80 Prozent der deutschen Befragten eine Berichterstattung, die keinen Standpunkt erkennen läßt. 15 Prozent hingegen griffen lieber auf Angebote zurück, die ihren eigenen Standpunkt bestätigen. Menschen mit extremen […]

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Entzug von WaffenAfD im Visier

„Anhörung zum Widerruf Ihrer waffenrechtlichen Erlaubnisse“, ist das Schreiben einer Kreispolizeibehörde in Nordrhein-Westfalen überschrieben. Der Brief mit Zustellungsurkunde datiert vom 2. Juni 2020, ist an ein AfD-Mitglied gerichtet. „Aufgrund uns vorliegender Erkenntnisse gelten Sie als Unterzeichnerin der ‘Erfurter Resolution’. Diese gilt als Gründungsmanifest des ‘Flügels’, einem Zusammenschluß nationalkonservativer Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD).“ Zur Erinnerung: Die „Erfurter Resolution“ stammt […]

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Gesprächsrunde mit SchwarzenRassismus: Steinmeier fordert deutsche Gesellschaft zu Selbstkritik auf

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Gesellschaft dazu aufgefordert, das eigene Verhalten in Sachen Rassismus kritisch zu prüfen. „Es reicht nicht aus, ‘kein Rassist’ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein!“, betonte Steinmeier laut der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag bei einem Gespräch über Rassismus im Schloß Bellevue. „Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und – vielleicht am schwierigsten – Selbstkritik, […]

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„Haßerfüllt“ und „degeneriert“Wendt attackiert „taz“ wegen Anti-Polizei-Artikels

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat die taz wegen eines Anti-Polizei-Artikels scharf attackiert. „Andere Menschen zu entpersönlichen, ihnen Würde und Menschsein abzusprechen und sie wie Unrat auf einer Müllhalde entsorgen zu wollen – wie haßerfüllt, degeneriert und voller Gewaltbereitschaft muß man eigentlich sein, um solche widerlichen Gedanken aufzuschreiben?“, fragte er auf Facebook. Hintergrund ist eine Kolumne […]

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„Gefährliche Art von Korpsgeist“Grünen-Politikerin warnt vor rechtsextremen Umtrieben im KSK 

BERLIN. Die Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat dem Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK)  ein Rechtsextremismusproblem attestiert. Eine „gefährliche Art von Korpsgeist“ habe eine „Kultur des Vertuschens und der Verschweigens“ gefördert. „Vor dieser riesigen Gefahr kann wirklich niemand mehr die Augen verschließen“, mahnte sie am Montag in der taz. Ein KSK-Hauptmann hatte sich Anfang Juni hilfesuchend an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) […]

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RassismusvorwürfePetition fordert Änderung des Möhringer Stadtwappens

MÖHRINGEN. Mehrere tausend Personen haben sich für eine Umgestaltung des Wappens des Stuttgarter Stadtteils Möhringen ausgesprochen, da es rassistisch sei. Darauf ist unter anderem eine dunkelhäutige Frau mit breiten Lippen, krausem Haar und großen Ohrringen zu sehen. Rund 6.100 Menschen haben eine Petition unterschrieben, in der nun eine Änderung des Wappens gefordert wird. Der Verfasser der Petition, Okan Alaca, begründete […]

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