Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-VorpommernWeitere Bundesländer nehmen Coronapatienten aus Italien auf

HANNOVER. Nach Sachsen hat auch Niedersachsen angekündigt, Coronapatienten aus Italien aufzunehmen. „Das ist, finde ich, Teil der europäischen Solidarität, andere Bundesländer machen das auch“, sagte Landesgesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) dem NDR. Zunächst wolle Niedersachsen zehn Patienten aus Italien aufnehmen. Niedersachsen verfüge aktuell über 500 frei Intensivbetten. Zugleich solle die Kapazität von 2.700 solcher Plätze weiter erhöht werden. Ministerpräsident Weil (SPD) […]

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KlimaforscherSchellnhuber: „Wer achtlos CO2 freisetzt, gefährdet das Leben seiner Enkel“

BERLIN. Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hat mehr gesellschaftliches Engagement für den Klimaschutz nach der Coronakrise gefordert. Derzeit werde zurecht von den jüngeren Generationen Solidarität mit den Älteren eingefordert, weil diese stärker durch Covid-19 gefährdet seien. „Umgekehrt sollten die Älteren beim Klima Solidarität mit den Jüngeren üben, denn Letztere werden die Folgen der Erderhitzung in ihrem Leben viel stärker spüren“, […]

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SachsenBereitschaftspolizei im Einsatz: Asylbewerber ignorieren Corona-Kontaktverbot

SCHNEEBERG. Das sächsische Innenministerium hat die Bereitschaftspolizei zur Durchsetzung des Kontaktverbots nach Schneeberg geschickt. Zuvor hatten sich dort Asylbewerber nicht an die verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie gehalten, berichtete der MDR. Wiederholt seien große Gruppen von 20 bis 30 Bewohnern des Asylheims in dem rund 16.000 Einwohner großen Ort im Erzgebirge unterwegs gewesen, sagte ein Anwohner der JUNGEN FREIHEIT. […]

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Handreichung von IntensivmedizinernWas passiert, wenn die Intensivbetten knapp werden?

Es ist eine Horrorvorstellung: Plötzlich werden so viele Kranke eingeliefert, daß die Betten in den Krankenhäusern knapp werden. Ärzte müssen entscheiden, wer behandelt wird und wer nicht. Für alle Beteiligten, für Mediziner, Angehörige und natürlich die Patienten selbst eine folgenschwere und belastende Situation. Wegen der zunehmenden Ausbreitung der von dem Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 wird die Frage, wer im Zweifel […]

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Kaum Widerworte gegen Coronamaßnahmen der RegierungDie Rätediktatur der Virologen

Die Zustimmung zu den wegen der Coronapandemie ausgesprochenen Kontaktsperren ist riesig. Laut Umfragen sollen 95 Prozent der Bundesbürger die Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit befürworten und Politik und Medien loben die Bevölkerung für ihre große Disziplin in der Krise. Kaum jemand wagt es derzeit, die massive Beschneidung der Bürgerrechte zu hinterfragen. Dabei könnten die eingeführten Regeln und die teils empfindlichen Strafen juristisch […]

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Streit um innerparteiliche OrganisationVerfassungschef Kramer: Auflösung des „Flügels“ ist Nebelkerze

ERFURT. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat die angekündigte Auflösung der AfD-Vereinigung „Flügel“ als Täuschungsmanöver eingestuft. „Das ist eine Nebelkerze“, sagte Kramer am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt. „Viel wichtiger ist doch, ob sich die Partei vom Flügel tatsächlich distanziert, der Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes ist. Davon ist bisher nicht sehr viel zu sehen.“ Er bezeichnete den Schritt als „szenetypisches Verhalten“. […]

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CoronakriseAfD für Aussetzung von Parkgebühren und Diesel-Fahrverboten

BERLIN. Die AfD hat Bund, Länder und Kommunen aufgefordert, wegen des Coronavirus die Dieselfahrverbote und die Parkraumbewirtschaftung zeitweise aufzuheben. „Das individuell nutzbare Auto zeigt in der Krise seine Vorteile. Das Ansteckungsrisiko in einem individuell genutzten Pkw ist null“, heißt es in einem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion vom Mittwoch. Zudem führe dies zu einer Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs. Die Personen, die unbedingt […]

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Verkehrsstörungen durch HochzeitsgesellschaftenNordrhein-Westfalen: Autokorsos verursachen fast 500 Polizeieinsätze

DÜSSELDORF. Ausufernde Hochzeitsfeiern mit Autokorsos und ähnlichen Begleiterscheinungen haben zwischen April 2019 und Februar dieses Jahres 496 Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalen verursacht. Dabei stellten die Polizisten rund 140 Anzeigen aus und verhängten 181 Mal Verwarngelder, teilte das Landesinnenministerium der Nachrichtenagentur dpa mit. Während der Einsätze seien 1.697 Personen kontrolliert und sieben Autos beschlagnahmt worden. Innenminister Herber Reul (CDU) betonte: „Der Rechtsstaat […]

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Veröffentlichte PrivatadressenHamburger AfD fordert Verbot von Indymedia

HAMBURG. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Abschaltung des linksradikalen Internetportals Indymedia gefordert. „Indymedia ist das größte Hetz- und Petzportal im Netz. Beim Kampf gegen Haßkriminalität spielt es allerdings keine Rolle. Eine wehrhafte Demokratie bekämpft Haßkriminalität – egal welcher Couleur“, sagte Fraktionschef Dirk Nockemann. „Deshalb muß Indymedia endlich der Stecker gezogen werden! Die Androhung von Gewalt gegen Andersdenkende […]

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ThüringenAsylbewerber in Quarantäne: Suhler Landrätin fordert Überwachung

SUHL. Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders (parteilos), hat gefordert, die aus der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung verlegten Asylbewerber unter Strafrecht zu stellen. In dem Fall könnten sie in ein Justizkrankenhaus gebracht und dort unter Bewachung behandelt werden. Zudem beklagte sie gegenüber dem Nachrichtenportal insuedthueringen unklare Zuständigkeiten bei der Betreuung der Männer. Ihre Appelle an das Land Thüringen, daß es so nicht […]

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