Journalisten entdecken den LinksextremismusAntifa an Universitäten: Ein altbekannter Skandal

Das Sommerloch treibt jedes Jahr seine Blüten. Angesichts der Corona-Krise, der Debatte um angeblich rassistische Polizeigewalt und nun die Unruhen in Weißrußland sollte man meinen, es bedürfte keiner weiteren Aufregung. Doch seit einigen Tagen berichten Medien über die Finanzierung der linksextremen Antifa durch Semesterbeiträge an der Universität Köln. Zunächst hatte der Express geschrieben, daß der „Antifa Arbeitskreis“ an der Hochschule […]

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Nationale SicherheitUmfrage in Europa: Migration größere Bedrohung als Klimawandel

BERLIN. Rund ein Fünftel der Europäer sehen Einwanderung als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov am Mittwoch mitgeteilt hat, gaben 21 Prozent der Befragten in 13 EU-Staaten sowie in Großbritannien an, die Migration als größte Gefahr für die Sicherheit in ihrem Land einzustufen. In Auftrag gegeben hatte die Erhebung das European University Institute. Am häufigsten nannten […]

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SozialdemokratenNach Scholz-Nominierung: Steinbrück mahnt SPD zur Einigkeit

BERLIN. Der frühere Vize-Kanzler Peer Steinbrück (SPD) hat die Parteiführung der Sozialdemokraten für die frühe Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten kritisiert und zur Geschlossenheit ermahnt. Scholz sei „jetzt der Frontmann, und er muß jede Unterstützung haben. Und dem haben sich auch die beiden Parteivorsitzenden unterzuordnen“, sagte er mit Blick auf Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken dem BR. Die […]

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Hamburger NobelviertelWieder Streit um Flüchtlingsunterkunft in Blankenese

HAMBURG. Um die Flüchtlingsunterkunft im Hamburger Nobelviertel Blankenese gibt es neuen Ärger. Nach längeren und heftigen Protesten von Anwohnern hatte sich das Bezirksamt Altona 2017 mit diesen darauf verständigt, daß die Asylunterkunft zwar gebaut und genutzt werden dürfe, jedoch nur bis April 2023. Dann sollte sie der Vereinbarung nach wieder abgerissen werden. Die dafür zu rodenden Bäume wollte der Bezirk […]

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Maßnahmen gegen Corona-PandemieBerlins Gesundheitssenatorin rudert bei Alkoholverbot zurück

BERLIN. Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist nach Kritik an dem von ihr ins Gespräch gebrachten Alkoholverbot zur Bekämpfung der Corona-Ausbreitung zurück gerudert. „Es geht nicht um ein allgemeines Alkoholverbot. Das wäre ja auch Quatsch“, sagte sie am Dienstag dem RBB Inforadio. Sofern Personen gepflegt an Tischen säßen und die Abstandsregeln einhielten, könne man nichts dagegen haben, betonte die […]

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GastrosterbenWegen Corona: Jede zweite Kneipe kämpft um Existenz

BERLIN. Mehr als die Hälfte aller Gastbetriebe in Deutschland fürchtet wegen der Corona-Krise um die Existenz. Laut einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA gaben fast 60 Prozent der Kneiper, Gastwirte und Hoteliers an, sie sorgten sich wegen der Einbußen um ihr wirtschaftliches Fortbestehen. Vor allem die Angst vor dem Winter, wenn die Außensitzplätze wegfielen, sei groß. Wegen der […]

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Lager auf griechischen InselnStreit um Flüchtlingsaufnahme: Berlin droht Seehofer mit Klage

BERLIN. Im Streit um die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland hat Berlin Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit Klage gedroht. „Wir können ein Nein von Horst Seehofer zu unserer Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, nicht einfach schulterzuckend akzeptieren“, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag. Er unterstütze daher auch den Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen, zeitnah eine Bund-Länder-Konferenz […]

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Leipzig-ConnewitzStaatsschutz ermittelt nach Serie linksextremer Straftaten

LEIPZIG. Das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen hat nach mehreren mutmaßlich linksextremen Straftaten am Wochenende in Leipzig die Ermittlungen übernommen. Laut Polizei offenkundig Linksextreme hatten in der Nacht zu Sonntag Barrikaden errichtet und angezündet, einen Autofahrer angehalten und seinen Wagen beschädigt sowie einen Mann attackiert und beraubt. In allen Fällen ermittelt nun der polizeiliche Staatsschutz, teilte eine Sprecherin des LKA am Montag […]

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Politik lehnt Zuschauer in Stadien ab

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern lehnen gemeinsam die Öffnung von Stadien für Zuschauer bis Ende Oktober ab. Magdeburg (os) l Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern lehnen einhellig die Öffnung von Stadien für Zuschauer bis Ende Oktober ab. Dies entschieden sie am Montag (10. August) bei einer gemeinsamen Beratung per Videochat zur Stadionfrage. Über das Ergebnis informierte am Abend Beate Bröcker, Staatssekretärin […]

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Wegen Veranstaltung mit KalbitzPolizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus

BERLIN. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat den sächsischen Landtagsabgeordneten Lars Kuppi ausgeschlossen. Anlaß sei ein geplanter gemeinsamer Auftritt Kuppis mit dem ehemaligen AfD-Landespolitiker Andreas Kalbitz gewesen, berichtet der Spiegel. Kalbitz und der aufgelöste ,,Flügel‘‘ werden vom Verfassungsschutz beobachtet. „Wir halten die rote Linie für überschritten, wenn sich einzelne Mitglieder – ob Mandatsträger oder nicht – sich Menschen oder Flügeln zuwenden, […]

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