Senat rudert zurückUSA weisen Vorwurf der Konfiszierung von Schutzmasken für Berlin zurück

BERLIN. Die US-Regierung hat die Vorwürfe des Berliner Senats zurückgewiesen, wonach die Amerikaner eine Schutzmaskenlieferung nach Deutschland abgefangen hätten. „Die Regierung der Vereinigten Staaten hat keine Maßnahmen ergriffen, um 3M-Lieferungen mit Ziel Deutschland umzuleiten, und wir hatten auch keine Kenntnis von einer solchen Sendung“, teilte das US-Außenministerium mit. 3M ist ein Technologiekonzern aus den Vereinigten Staaten, der unter anderem Schutzmasken […]

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Spanier horten Wein, Bier und Schokolade

In Spanien stehen bei Hamsterkäufen andere Dinge auf dem Zettel, als bei Deutschen. Dort sind besonders Alkohol und Süßigkeiten beliebt. Madrid (dpa) l Toilettenpapier ist in Spanien out, die Regale in den Supermärkten sind voll. Dafür horten die Spanier jetzt allem Anschein nach Bier und Wein, Oliven, Kartoffelchips und Schokolade – oder sie konsumieren zur Bewältigung der strikten Ausgangssperre, die wegen […]

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Nach vorübergehender AussetzungGriechenland nimmt Asylverfahren wieder auf

ATHEN. Griechenland hat seine vorübergehende Aussetzung der Asylverfahren beendet. Seit dem 1. April würden wieder Anträge bearbeitet, sagte der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi mehreren Nachrichtenagenturen zufolge am Donnerstag in einer Videokonferenz mit den Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten des EU-Parlaments. Athen hatte wegen der türkischen Grenzöffnung für Migranten Anfang März alle Asylverfahren für einen Monat ausgesetzt. Mitarachi verteidigte den […]

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Streit um CoronabondsItalien: Geeint in der Wut auf Deutschland

Wer sich derzeit durch die italienischen Facebook- und Twitter-Kanäle klickt, der stößt auf auffallend viele deutschlandfeindliche Einträge. „Laßt uns alle daran erinnern“, schreibt ein Twitter-Nutzer mit Klarnamen und echtem Profilbild, „wenn sie wieder kommen und unsere Strände genießen, in unseren Restaurants essen, unsere Museen besuchen oder einfach nur durch das schönste Land der Welt spazieren, dann müssen wir zwei Preislisten […]

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Ungarn, Tschechien und Polen in Asylkrise 2015Europäischer Gerichtshof: Widerstand gegen Flüchtlingsverteilung war Unrecht

LUXEMBURG. Ungarn, Polen und Tschechien haben aus der Sicht des Europäischen Gerichtshofes während der Asylkrise 2015 gegen EU-Recht verstoßen. Die Staaten hätten die Aufnahme von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien nicht ablehnen dürfen, die ihnen per Umverteilungsbeschluß der EU zugeordnet wurden, urteilten die Richter am Donnerstag. Vor fünf Jahren hatten die EU-Staaten entschieden, 160.000 Migranten innerhalb der EU zu verteilen. […]

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Wie Corona die EU zerfrisst

In Europa verschärfen sich die Gegensätze Da hatte Ursula von der Leyen den italienischen Premier Giuseppe Conte richtig in Rage gebracht. Die EU-Kommissionschefin sagte jüngst über den debattierten europäischen Kreditfonds: „Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort.“ Und sie fand die Vorbehalte dagegen in Deutschland berechtigt. Der wütende Italiener, der unermüdlich für die Bonds trommelt, twitterte zurück: „Die […]

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„Diktatorische Regierung“Orbáns Notstandsgesetz: Politiker fordern Sanktionen gegen Ungarn

BERLIN. Politiker in mehreren europäischen Ländern haben Sanktionen gegen Ungarn wegen dessen Pandemie-Notstandsgesetzes gefordert. „Wir dürfen uns nicht damit abfinden, daß innerhalb der EU eine diktatorische Regierung existiert“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn (Sozialistische Arbeiterpartei) der Welt. Ungarn müsse unter „eine strikte politische Quarantäne“ gesetzt werden. Zudem forderte er, daß die ungarische Regierung am Tisch der europäischen Institutionen keinen […]

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Macron will mehr französische Souveränität

Frankreich will Schutzmasken selbst herstellen Saint-Barthélemy-d’Anjou (dpa) l Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will im Kampf gegen das Coronavirus mehr auf französische Unabhängigkeit setzen – etwa bei der Produktion von Schutzmasken. “Wir müssen mehr auf unserem eigenen Boden produzieren, um unsere Abhängigkeit zu verringern”, sagte Macron nach einem Besuch bei dem Maskenhersteller Kolmi-Hopen in Saint-Barthélemy-d’Anjou am Dienstag. Bis zum Ende des Jahres […]

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Erntehelfer in der LandwirtschaftVon der Leyen verlangt offene Grenzen für Saisonarbeiter

BRÜSSEL. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat trotz der Coronakrise für die Einreise von Erntehelfern in die EU plädiert. „Wir brauchen Menschen, die unsere Lebensmittel anbauen und ernten“, sagte sie in einer Videobotschaft. Daher müßten sich die Saisonarbeiter „frei über Grenzen bewegen können“. Das müsse natürlich unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen geschehen. Landwirtschaftliche Saisonarbeiter müßten wie medizinisches Personal und Sicherheitskräfte zunächst […]

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Südkorea meldet weniger Neuinfektionen

Die Zahl der täglich erfassten Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Südkorea ist erneut auf unter 100 gesunken. Seoul (dpa) l Am Sonntag seien 78 Menschen positiv auf den Sars-CoV-2-Erreger getestet worden, teilten die Gesundheitsbehörden am Montag mit. Die Gesamtzahl erreichte damit 9661. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus wurde mit 158 angegeben. Zwar hatte sich in diesem […]

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