Migrationspolitik, Islam und SPDHelge Lindh – sozialdemokratische Kulturkompetenz mit Wumms

Mit naheliegenden Lösungen hat es die SPD nicht so. Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Attentat eines Syrers in Dresden, bei dem ein Mann getötet und ein weiterer schwer verletzt wurde, will der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Helge Lindh jedenfalls nicht über Abschiebungen diskutieren. Auf Twitter ließ er die Welt wissen, daß statt dessen „kluge Prävention gegen religiös begründete Radikalisierung und Extremismus Gebot […]

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Universität Leipzig„Kritische Einführungswochen“ ins kommunistische Sektenleben

Das erste Semester an der Universität stellt für die jungen Erwachsenen oft einen Neustart in unbekannter Umgebung dar. Fachschaften und andere Hochschulgruppen bemühen sich deswegen darum, den Neulingen Starthilfe zu geben, indem sie Stadtführungen, gesellige Abendveranstaltungen oder Einführungen in den Universitätsalltag organisieren. So soll der Sprung ins kalte Wasser des neuen Lebensabschnitts gelingen. Doch wem das alles zu profan ist, […]

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Vorwurf rechtsextremer ChatgruppenHitler-Parodie: Gericht hebt Suspendierung von Polizistin auf

DÜSSELDORF. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das Dienstverbot gegen eine Polizistin wegen eines vermeintlich rechtsextremen Beitrags in einer Chat-Gruppe aufgehoben. Die Beamtin war Mitglied in einer WhatsApp-Gruppe, in die ein Teilnehmer ein Bild geschickt hatte, das auf Adolf Hitler anspielte. Dieses sei aber eine Parodie gewesen, urteilte das Gericht in einem Eilverfahren. Es gebe keine „tragfähige Grundlage“ dafür, hinter dem Bild […]

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Islamistische MesserattackeLKA-Chef: Abschiebung hätte Mord in Dresden verhindert

DRESDEN. Der Chef des sächsischen Landeskriminalamts (LKA), Petric Kleine, hat das Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Fall der Dresdner Messerattacke verteidigt. Die Behörden hätten alle Mittel ausgeschöpft, um eine solche Tat abzuwenden. Der Mord hätte aber verhindert werden können, „wenn eine Abschiebung oder eine Ausweisung vollzogen worden wäre“, sagte Kleine am Donnerstag bei der Pressekonferenz in Dresden. Anlaß war die Festnahme […]

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Netflix und Co.Studie: Frauenbilder in Serien sind nicht vielfältig

ROSTOCK. Eine Untersuchung der Universität Rostock hat kritisiert, daß Frauenbilder in Streaming-Serien keine große Vielfalt aufweisen. Weibliche Charaktere in den Produktionen von Netflix, Amazon Prime und Sky seien demnach meist jung, schlank und leicht bekleidet. Zudem hätten sie eher Berufe wie Verkäuferin, Lehrerin oder Krankenschwester ausgeübt statt als Politikerinnen oder Naturwissenschaftlerinnen zu arbeiten. Im weltweiten Schnitt seien Männer mit 58,5 […]

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Frauenquoten auf WahllistenBrandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

POTSDAM. Das Verfassungsgericht Brandenburgs hat das Paritätsgesetz für die Landtagswahl gekippt. Die Richter entschieden am Freitag, daß das 2019 von der rot-roten Landesregierung beschlossene Gesetz über Frauenquoten auf den Kandidatenlisten der Parteien verfassungswidrig ist. Unter anderem verstoße die Quotenregelung gegen die Organisationsfreiheit, Wahlvorschlagsfreiheit und Chancengleichheit der Parteien, urteilte das Gericht. Geklagt hatten sowohl die AfD als auch die NPD. In […]

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Cora Stephan„Das hat totalitäre Züge“

Ein „Appell für freie Debattenräume“ findet im Internet immer mehr prominente Unterzeichner. Darunter Cora Stephan, die dem Frankfurter Sponti-Milieu entstammt. Heute warnt die preisgekrönte Schriftstellerin vor dem Ende der Meinungsfreiheit durch die Linke. Frau Dr. Stephan, warum haben Sie den „Appell für freie Debattenräume“ mitunterzeichnet? Cora Stephan: Der war hoch an der Zeit, denn die sogenannte „Cancel Culture“ und das […]

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Deutsche Christen und NationalsozialismusDas Kainsmal

Vor jetzt fast 40 Jahren ging ich mit meiner Mutter Elfriede ins Kino. Der Film handelte von der „Weißen Rose“ und endete mit der Hinrichtung Sophie Scholls im Februar 1943. Sie war damals wenig jünger als meine Mutter. Nach langem, schweigendem Nachhausemarsch fragte sie mich: „Glaubst Du an eine Kollektivschuld?“ Nein, ich glaube Schuld ist notwendig etwas Individuelles, das im […]

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TV-Duell vor US-WahlDer neue Trump

Donald Trump ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal hat er sich sozusagen neu erfunden. Bei dem zweiten und letzten TV-Duell zwölf Tage vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen präsentierte er sich nicht wie so oft und vor allem beim ersten TV-Treffen als politischer Rüpel, sondern als zwar kämpferisch aber rhetorisch gezügelt und als vorwiegend argumentativer Gegner. Das haben die Demokraten und […]

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Schutz der LGBTQ-GemeinschaftTikTok will härter gegen Haß auf seiner Plattform vorgehen

LOS ANGELES. Die Video-App TikTok hat angekündigt, härter gegen vermeintliche Hetze auf der Plattform vorzugehen. Künftig werde sie Inhalte „haßerfüllter“ Ideologien wie der „weißen oder männlichen Vorherrschaft“ entfernen. Auch skeptische Kommentare gegenüber Vielgeschlechtertheorien würden nicht länger geduldet, teilte das Unternehmen mit. Beispielsweise lösche TikTok künftig Aussagen wie „niemand wird LGBTQ+ geboren“. Zudem dürften Nutzer sogenannte Konversionstherapien zur Behandlung von Homosexualität […]

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