“Diplomatischer Sieg” über USA – Iran verkündet Ende des zehnjährigen UN-Waffenembargos

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Der Iran hat am Sonntag das Ende des zehnjährigen Waffenembargos durch den UN-Sicherheitsrat verkündet. Das iranische Außenministerium erklärte in lokalen Medien:

Ab heute enden alle Beschränkungen des Waffenhandels. Damit kann der Iran wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen im- und exportieren.

Der iranische Präsident Hassan Rohani gratulierte dem iranischen Volk am Sonntag zu einem “diplomatischen Sieg” über die USA. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe vergeblich versucht, ein Ende des Embargos zu verhindern, erklärte der Präsident auf seiner Webseite.

Im September hatten die USA in einem umstrittenen Alleingang erklärt, die nach dem internationalen Atomabkommen aus dem Jahr 2015 ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran seien wieder gültig. Die anderen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland stimmten dem allerdings nicht zu und wiesen darauf hin, dass die USA die prinzipiell mögliche Wiedereinsetzung der Sanktionen nicht erzwingen könnten, weil sie aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten waren.

Dass der von Rohani verkündete “diplomatische Sieg” zu Waffengeschäften führen wird, halten Beobachter in Teheran für eher unwahrscheinlich. Möglich wären Geschäfte mit Russland und China. Aber auch diese beiden Länder könnten die Bedenken des Westens, der arabischen Länder und insbesondere Israels gegen das iranische Militärprogramm nicht ignorieren. (dpa)

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Weiterlesen: RT Deutsch



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