Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will zurück nach Berlin

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus als Direktkandidatin im Wahlkreis Rudow antreten. Rudow gehört zum Berliner Bezirk Neukölln – dem Bezirk, wo Giffey ihre politische Karriere begann und 2015 dem auch über die Grenzen Berlins hinaus bekannten Heinz Buschkowsky im Amt des Bezirksbürgermeisters nachfolgte. Seit 2018 ist Giffey Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Dass sie jetzt zurück nach Berlin will, ist an sich keine Überraschung. Dass sie sich um ein Direktmandat in Rudow bewirbt, hingegen schon – jedenfalls eine kleine. Wie Giffey selbst auf Facebook mitteilte, ist sie am Dienstag nunmehr “einstimmig von den Rudower Mitgliedern der SPD Neukölln” für eine Kandidatur nominiert worden. Doch das dürfte angesichts einer auch im Land Berlin schwächelnden SPD schwierig werden. Und der Wahlkreis Rudow wird seit 2001 von der CDU gehalten.

Giffey gilt jedoch einigen in der SPD als Hoffnungsträgerin. Der SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte bereits im Januar angekündigt, nicht mehr für den SPD-Landesvorsitz kandidieren zu wollen. Die Bundespolitikerin will auf dem Landesparteitag am 31. Oktober zusammen mit Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, als neue Doppelspitze gewählt werden.

Ein mehr oder weniger offenes Geheimnis ist ansonsten, dass Giffey wohl auch die Landesliste der Partei zu den Abgeordnetenhauswahlen anführen wird. Insofern wäre sie “abgesichert”, falls es mit dem Direktmandat in Rudow doch nicht klappt. Die offizielle Entscheidung hierzu fällt aber erst auf der Landesvertreterversammlung am 19. Dezember.

Als Spitzenkandidatin dürfte Giffey damit gleichzeitig auch Bürgermeisterkandidatin sein. Nach Informationen des Tagesspiegels sagte Müller diesbezüglich bei einer Veranstaltung zur Vorstellung der Kandidaten für den Landesvorsitz, dies werde “kein Selbstläufer”. Müller weiter:

Wir müssen im nächsten Jahr viel arbeiten und kämpfen. Wir wollen weiter regieren, wir sind die führende Kraft in Berlin und das wollen wir bleiben.

Giffey kündigte indes auf Facebook an, wo sie ihre weiteren Schwerpunkte in der Landespolitik sieht: Der Wohnungsbau und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere der U-Bahnen, gehöre dazu; außerdem der Einsatz für eine funktionierende und soziale Stadt sowie für Sicherheit und Ordnung.

Für die verbleibende Zeit als Mitglied der Bundesregierung verwies die SPD-Politikerin nach Informationen der dpa auf mehrere Vorhaben, die sie noch umsetzen wolle – unter anderem den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. “Ich bin ja nicht weg, sondern wir haben ja noch ein bisschen was vor”, so Giffey.

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