Thüringens Ministerpräsident Ramelow will Anfang Juni allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

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Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören.

Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen”, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Zeitungen der Mediengruppe Thüringen.

Auf der Webseite des Linken-Politikers heißt es dazu:

Das Motto soll lauten: ‘Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten.’

Die Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin in der Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden.

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An die Stelle der landesweiten Vorgaben sollen dann nur noch lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Rate positiv Getesteter überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Testpositiven auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Wert wird nach den zuletzt von der Staatskanzlei veröffentlichten Fallzahlen lediglich in einem Landkreis überschritten: dem Kreis Sonneberg im Süden des Freistaates. Den Plänen zufolge soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die zentrale Steuerung übernimmt.

Ein ähnliches Vorgehen gibt es in Thüringen bereits mit Blick auf Regionen mit einer besonders hohen Rate an testpositiven Befunden. Liegt diese in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise ergreifen, die über die Vorgaben des Landes hinausgehen. Das hatte bisher die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen. Dabei hatten die Landratsämter unter Kontrolle des Gesundheitsministeriums strengere Beschränkungskonzepte ergreifen müssen.

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Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes gilt bis 5. Juni. Dann sollen den Angaben nach auch für Schulen und Kindergärten weitere Schritte hin zu einem regulären Betrieb gegangen werden, hieß es. Dazu müssten Lehrer und Erzieher die Möglichkeit erhalten, auch ohne Krankheitssymptome auf das Virus SARS-CoV-2 getestet zu werden. Die Kosten dafür soll den Plänen zufolge das Land tragen.

Nach Zahlen der Staatskanzlei lag die Rate der positiv Getesteten landesweit zuletzt bei 5,8 Befunden auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Insgesamt wurden in Thüringen bisher mehr als 2.800 Menschen als testpositive Corona-Fälle und 151 als damit zusammenhängend Verstorbene registriert. Die Zahl der inzwischen genesenen Patienten wird auf mehr als 2.400 geschätzt.

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rt/dpa

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