Putin: Vorschlag zu Mittelstreckenraketen in Europa

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BERLIN – Das deutsche Kabinett hat am Mittwoch bestätigt, dass es einen Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin erhalten hat, ein Moratorium für den Einsatz von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa einzuführen, und plant, dies mit Verbündeten der EU und der NATO zu erörtern.

“Wir können bestätigen, dass die deutsche Regierung eine Nachricht vom russischen Präsidenten erhalten hat. Unseren Informationen zufolge haben andere Verbündete und Partner eine ähnliche Nachricht erhalten”, sagte der Pressedienst des Kabinetts.

“Wir beabsichtigen, diese Botschaft mit unseren engsten Partnern in der NATO und der EU zu diskutieren”, sagte der Pressedienst.

Russlands führende Zeitung Kommersant berichtete zuvor, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine Botschaft an die Staats- und Regierungschefs einer Reihe von Ländern, einschließlich der NATO-Mitglieder, gesendet habe, mit dem Vorschlag, ein Moratorium für den Einsatz des Vertrags über mittelgroße Nuklearstreitkräfte (INF) in Europa und anderen Regionen einzuführen.

Die Botschaft zum Thema des INF-Vertrags wurde am 19. September versandt, sagte ein NATO-Diplomat auf der 74. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, gegenüber der Medienvertretung.

Darüber hinaus sandte der russische Staatschef laut der Veröffentlichung die gleichen Botschaften an eine Reihe von Nicht-NATO-Staaten, wie beispielsweise China. Ein ähnliches Schreiben gingen auch bei der EU-Außenpolitikerin Federica Mogherini und dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein.

Dem Schreiben zufolge erfordert das Moratorium für den Einsatz von INF-Raketen zusätzliche Überprüfungsmaßnahmen, insbesondere unter Bedingungen, unter denen Raketenwerfer mit mittlerer Reichweite bereits in Europa eingesetzt wurden.

Der INF-Vertrag, der 1987 von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion unterzeichnet wurde, sah vor, dass alle bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern (310 bis 3.417 Meilen) beseitigt und nicht wieder stationiert werden.

Die Vereinigten Staaten sind am 2. August aus dem INF-Vertrag ausgetreten, nachdem sie ihre INF-Verpflichtungen ein halbes Jahr zuvor offiziell ausgesetzt hatten. Als Reaktion darauf setzte Moskau im Juli seine Teilnahme am Pakt aus. Beide Länder haben sich wiederholt beschuldigt, den Vertrag von 1987 verletzt zu haben.



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